Jun 17 2009

Zensursula hat es geschafft, jetzt ist es amtlich

Gepostet von Weilburg Blogger am 15:18 unter Allgemeines, Frei gedacht, Hast du eigentlich gewusst..?, Ober wichtig!, Piratenpartei, Politisch gesehen

Zensur findet nicht stattEs ist nicht zu fassen. Selbst 134.000 Petitionsstimmen interessieren keinen Menschen. Ab morgen ist das Zensursula Stopschild aktiv.
Ursula von der Leyen, die mit Ihrem Gesetz zum Schutz gegen Kinderpornografie eindeutig gegen das Grundgesetz Artikel 5 verstösst, setzt ihr Stopschild durch. Die sinnlose DNS Sperre, die die eigentliche Ursache nicht bekämpft, wird Grundlage zum ersten Schritt einer verkapten Internetzensur.

Mit Suggestivbefragungen, Medienmache und Politgetoese wird die Beschneidung des Artikel 5, Grundgesetz, durchgepaukt.
Die Uploader sind die Bösen. Ohne die Urheber gäbe es auch keine Downloader. So einfach ist das.
Aber der wahre Grund hinter dem neuen Gesetz ist ein anderer.
Zwar wurde das Gesetz etwas “abgeschwächt” in der Form, dass zum Beispiel die direkte Meldung an die Staatsanwaltschaft nicht mehr stattfinden soll. Auch sollen keine persönlichen Daten gespeichert werden. Hallooo !!! Die IP langt - so lässt sich zumindest der Anschlussteilnehmer noch mindestens 6 Monate ermitteln.
Auch das Kontrollgremium, dass nun das BKA und deren Listen überwachen soll, ist eigentlich nur eine Schönheitsreparatur um Zensurgegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Das hastig erfundene “unabhängige Expertengremium” wirkt dabei wie ein Feigenblatt für undemokratische Handlungen. Weder wird die komplette Liste überprüft, noch geschehen diese Prüfungen annähernd häufig genug. Und was passiert, wenn Angebote auf der Liste landen, die dort nichts zu suchen haben? Der Gesetzesentwurf sagt uns, diese müssten dann vom BKA entfernt werden. Das bedeutet, dass die Verantwortlichen für derartige ungerechtfertigte Sperrungen selbst im Falle einer Entdeckung nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Die Experten haben hier offensichtlich die undankbare Aufgabe eines Alibi-Gremiums
via gulli news

Am schlimmsten ist die Tatsache, dass die Gegner beginnen zu kapitulieren. Das darf nicht passieren. Auch Christian Bahls von MOGIS (Missbrauchs Opfer Gegen Internet Sperre) hat eine weitere Aktion gestartet. Gib deiner Stimme ein Gesicht. So lautet die Devise. Die Aufrechterhaltung der Demokratie ist zwingend erforderlich. Wenn man es realistisch betrachtet, bekommen wir Demokratie sowieso nur noch vorgegaukelt, also sollte vielleicht direkt mit einer Neuauflage einer wahren Demokratie begonnen werden.

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9 Kommentare zu diesem Artikel to “Zensursula hat es geschafft, jetzt ist es amtlich”

  1. # micky Mouseon 17 Jun 2009 at 23:30

    http://mogis.files.wordpress.com/2009/05/zensursula2_1000×500.png?w=468&h=234

  2. # Weilburg Bloggeron 17 Jun 2009 at 23:39

    Danke für den Link ;)

  3. # donald duckon 18 Jun 2009 at 09:40

    (bitte den Kommentar nehmen , beim ersten beitrag war der name falsch ;-)

    Hab ich doch gerne gemacht .

    ;-)

    Danke für die gute Seite !

  4. # Michael Korenon 18 Jun 2009 at 12:04

    Das ist KEIN Grund zu resignieren. Betrachtet es so, wie es sich nach außen hin darstellt. Als eine reine Amtshandlung. Nicht mehr und nicht weniger. Ob damit irgendetwas sinnvolles erreicht wird, außer das es die Profilierungssucht einzelner Politiker bedient, bleibt abzuwarten.

  5. # ebm_blnon 18 Jun 2009 at 20:28

    JETZT ERST RECHT!

    Die Initiatorin der ePetition hat bereits angekündigt (mit AK-Vorrat u. FoeBud), vor das Bundes-Verfasungsgericht zu ziehen- da brauchen die JEDE UNTERSTÜTZUNG (finanziell wie tatkräftig).

    Dazu:

    http://www.AK-Vorrat.de , http://www.FoeBud.org

    Also, nicht aufgeben - weiter kämpfen!!!

  6. # Weilburg Bloggeron 18 Jun 2009 at 22:18

    @donald duck - Gern geschehen :)
    Den Kommentar mit dem “falschen” Namen haben wir geschreddert ;)

    @ Michael Koren - Resignation gibt es in unserem Wortschatz nicht, es aber als reine Amtshandlung zu sehen und nicht weiter zu beachten, bzw. der Dinge zu harren, die da kommen IST Resignation.

    @ebm_bln - Unsere Unterstützung ist SICHER

  7. # Michael Korenon 19 Jun 2009 at 15:31

    @ Weilburg Blogger

    Abwarten heißt nicht Aufgeben. Man erreicht gar nichts, wenn zu Beginn eines Konflikts sämtliche Munition bereits verschossen ist. Ebenso wenig mit Sektierertum.

  8. # olwazt.de - Zensursula hat es geschafft, jetzt ist es amtlich!on 19 Jun 2009 at 18:44

    [...] also sollte vielleicht direkt mit einer Neuauflage einer wahren Demokratie begonnen werden. Quelle: weilburg-online.de Bookmarken [...]

  9. # Weilburg an der Lahn » “Killerspiele Spieler” jetzt seid ihr dranon 23 Jun 2009 at 03:51

    [...] “Killerspiele Spieler” aka Amokläufer! Jetzt gehts auch euch an den Kragen. Kaum hat Zensursula ihr Pseudo Kinderpornogesetz durchgepaukt, da werden schon die nächsten [...]

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